Die europäische Industrie stellt Forderungen an die angehende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).
In der Wirtschaft herrsche die „Erwartung, einen spezifischen Ansprechpartner in der neuen Kommission im Range eines Vize-Präsidenten zu bekommen“, heißt es in einem Brief des Dachverbandes Business Europe an von der Leyen, der dem Handelsblatt vorliegt. Dieser solle dafür sorgen, dass die unterschiedlichen Politikvorschläge der Behörde kohärent seien mit Blick auf das Ziel von mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
Der Verband, dem unter anderem BDI und BDA angehören, befürchtet, dass die neue Kommissionspräsidentin einen der beiden bereits gesetzten „Executive Vice Presidents“, Frans Timmermans und Margrethe Vestager, mit der Aufgabe beauftragt, zusätzlich zu anderen Themen. „Sollten die Vize-Präsidenten sehr breite Portfolios bekommen, würde es unabhängig von der Person schwierig, sich gezielt für bestimmte Themen einzusetzen“, warnt Markus Beyrer, Generaldirektor von Business Europe.
Von der Leyen hält sich bislang bedeckt, wie sie die Arbeit in der neuen Kommission verteilen will, die am 1. November die Geschäfte übernehmen soll. Sie will Anfang nächster Woche verkünden, welche der 26 Kommissare und Kommissarinnen welche Aufgaben übernehmen soll – vorausgesetzt, die säumige Regierung Italiens nominiert noch rechtzeitig ihren Kandidaten.