Elon Musk: Zu viele Vorschriften in Deutschland

Bei seinem Besuch der Tesla-Fabrik vor wenigen Wochen gab der Tesla-Chef dem Wirtschaftsminister von Brandenburg Jörg Steinbach einen Vorschlag mit auf den Weg: Könne man in Deutschland nicht mit weniger Regeln auskommen?

Eine Stunde sprachen der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke, dessen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach sowie Musk vor wenigen Wochen beim Deutschland-Besuch des Tesla-Chef. „Er hat uns eine Hausaufgabe gestellt“, berichtet Jörg Steinbach, Wirtschaftsminister von Brandenburg, im Handelsblatt-Interview. „Das Thema: Deutschland und seine Vorschriften. Die Regeln und Richtlinien sind gut und wichtig. Allerdings sollten man sie mal durchforsten und darauf achten, dass vor allem nachhaltige Projekte schnell umgesetzt werden können, da der Klimawandel nicht wartet.“

Hintergrund der Idee: Tesla baut in Grünheide in Höchstgeschwindigkeit eine Autofabrik, die in der ersten Ausbaustufe 500.000 Fahrzeuge im Jahr produzieren soll. Bislang arbeitet Tesla mit vorläufigen Genehmigungen. Nach Paragraf 8a des Bundesimmissionsschutzgesetzes ist das möglich. Allerdings: „Bei jedem Antrag müssen alle Fachbehörden abgefragt werden. Und alle Bereiche müssen übereinstimmend zu einer positiven Genehmigungsprognose kommen. Man kann also nicht sagen, dass die positive Genehmigungsprognose mit der ersten oder zweiten Erlaubnis ausreicht“, sagt Steinbach. „Das sind Dinge, die Musk hinterfragt, weil sie sehr kompliziert und arbeitsaufwendig sind.“

Eine Beschwerde sei das nicht gewesen, berichtet Steinbach. Musk habe das „mit einem breiten, dem ihm eigenen Lachen“ vorgebracht. Der Tesla-Chef ist eng mit der Baustelle verbunden, lässt sich laut Steinbach jeden Abend Bericht erstatten. „Er kennt jeden Schritt – und das brachte ihn dann zu dieser etwas provokanten Bemerkung.“